meinungsfreiheit á la euroweb

felix schwenzel, , in wirres.net    

von den üblichen verdächtigen die beim mohammed-karikaturen-streit das abendland untergehen sahen, die von kapitulation der westlichen werte, dem untergang der „meinungsfeiheit“ lamentierten hört man in letzter zeit sehr wenig. dabei ist die diskussionskultur und redefreiheit zur zeit ganz konkret und ganz nah, nämlich im blogdings und diversen web-foren gefährdet. ich habe da kürzlich knapp auf einen konkreten fall hingewiesen, jens scholz tat das etwas ausführlicher. dabei erwähnte er auch die firma „Euroweb Internet GmbH“ die derzeit gegen das gulli-board vorgeht und laut jens „schon immer grundsätzlich und systematisch gegen kritische Berichte und Forendiskussionen“ vorgehe. und zwar indem sie die löschung von kritischen beiträgen verlangt und juristisch mit hohen streitwerten gegen die betreiber von foren vorgeht. das liest sich bei euroweb so:

Euroweb geht gegen Mitbewerber vor – Das Internet ist kein rechtsfreier Raum

Düsseldorf. Seit dem 16. Januar diesen Jahres grassieren verschiedene Gerüchte über die Euroweb Internet GmbH in einem Diskussions-Forum, welches durch einen Wettbewerber betreut wird.
Darin wurde die Euroweb Internet GmbH mehrfach verunglimpft und einzelne Mitarbeiter durch die User der Foren diffamiert.

[…]

„Natürlich sind auch wir absolut der Meinung, dass es zu den Grundrechten eines jeden Menschen gehört, seine persönliche Meinung frei äußern zu können“, so der Geschäftsführer der Euroweb Internet GmbH, Christoph Preuß.

„Allerdings sollten diese Äußerungen immer in einer gesellschaftlich korrekten Form erfolgen und niemanden denunzieren oder verunglimpfen, da es so schnell zu einem Angriff auf Persönlichkeitsrechte kommen kann.“

offenbar ist jens scholz gesellschaftlich nicht ganz korrekt, denn er bekam post von eurowebs anwälten:

[…] In verschiedenen Beiträgen und Kommentaren auf Ihrer Internetseite verbreiten Sie unwahre und beleidigende Behauptungen über unsere Mandantin, die diese auf das übelste herabwürdigen und verunglimpfen. Sie schwärzen unsere Mandantin unter Behauptung unwahrer Tatsachen an.

da in dem anwaltlichen schreiben ein hinweis fehlt auf die stellen wo diese „denunzierenden“, „verunglimpfenden“ oder die „persönlichkeitsrechte angreifenden“ äusserungen gefallen sein sollen oder worin die „unwahre tatsachen“ bestehen, lässt sich nur spekulieren. aber ich kann weder in diesem beitrag übelst herabwürdigendes noch in diesem beitrag unwahre tatsachen finden. wohl aber könnte man das gefühl bekommen, dass allein die erwähnung von eurowebs praxis „grundsätzlich und systematisch gegen kritische Berichte und Forendiskussionen“ vorzugehen deren anwälte auf den plan ruft. wie jetzt ja auch bei jens geschehen.

jens will das jetzt genau wissen, mich würde das auch sehr interessieren inwiefern ein düsseldorfer webseitenschrauber und seine anwälte bestimmen können was meinungsfreiheit ist, indem sie jedem der sie oder ihre arbeit kritisiert mit klagedrohungen überziehen.

gespannt bin ich auch, was das stichwort „euroweb“ demnächst bei google zutage fördert.