Hass (update)

Stefan Niggemeier

Das Foto, das ein ge­wis­ser Pau­le von ei­nem bär­ti­gen Fa­mi­li­en­va­ter und sei­ner ver­schlei­er­ten Frau in der Schwe­be­bahn ge­macht hat, ist nicht mehr on­line. my­b­log.de hat die­ses Bild und alle an­de­ren aus dem kon­kre­ten Ein­trag bei „Po­li­ti­cal­ly In­cor­rect“ ent­fernt, weil es zwei­fels­frei ei­nen Ver­stoß ge­gen das Recht am ei­ge­nen Bild dar­stel­le (§ 22 Kunst­UrhG). Das er­gibt sich schon aus der Be­schrei­bung des Fo­to­gra­fen selbst: „Das obe­re Bild habe ich beim Aus­stei­gen ge­macht, so dass die nicht er­war­tet ha­ben, daß man sie fo­to­gra­fiert.“

Ich hat­te beim my­b­log.de-Ver­ant­wort­li­chen Nico Wil­fer nach­ge­fragt, was sich ein bei ihm ge­hos­te­tes Blog denn noch zu Schul­den kom­men las­sen muss, um die Kün­di­gung zu be­kom­men. In den All­ge­mei­nen Ge­schäfts­bed­in­dun­gen heißt es ja im­mer­hin, dass kei­ne „dif­fa­mie­ren­den, ver­leum­de­ri­schen, be­lei­di­gen­den, be­dro­hen­den, volks­ver­het­zen­den oder ras­sis­ti­schen In­hal­te“ zu­läs­sig sei­en – das be­schreibt ei­gent­lich ge­nau das, wor­aus „Po­li­ti­cal­ly In­cor­rect“ be­steht. Nico Wil­fert ant­wor­te­te mir, es gebe fol­gen­de in­ter­ne Richt­li­ni­en bei my­b­log.de:

„1. Wird uns ein offensichtlicher Rechtsverstoß bekannt, deaktivieren wir den betreffenden Beitrag/Kommentar/Gästebucheintrag direkt und informieren den Autor darüber -- oder, bei ‚weniger schlimmen’ Verstößen -- wir machen den Autor darauf aufmerksam, mit der Auflage, die Rechtsverstöße innerhalb von 24 oder 48 Stunden zu beseitigen
2. Kommt es sehr häufig zu offensichtlichen Rechtsverstößen, sperren wir das Blog, nach einer Vorwarnung, die 48 Stunden vorher erfolgt, bzw. bitten den Autor, sich eine andere Plattform zu suchen.
3. Bei einer ganzen Liste von Verstößen legen wir die Liste dem Autor vor mit der Bitte, sämtliche Verstöße innerhalb von 48 Stunden zu entfernen. Tut er das nicht, deaktivieren wir das Blog.
4. Dient ein Blog lediglich illegalen Zwecken (möglich: Porno-Blogs, Blogs ausschließlich zur Beleidigung von Klassenkameraden), wird es umgehend deaktiviert und der Autor benachrichtigt.“

Vor­wür­fe (zum Bei­spiel von Dr. Dean, blue­jax, Da­ni­el, Don Al­phon­so und vie­len an­de­ren), wo­nach my­b­log.de Be­schwer­den über „Po­li­ti­cal­ly In­cor­rect“ bis­lang im­mer igno­riert habe, sei­en falsch, sagt Nico:

„Es gab im konkreten Fall 1. äußerst selten Hinweise auf mögliche Rechtsverstöße, von denen 2. die meisten nicht als klare Rechtsverstöße erkenntlich waren. Waren sie doch berechtigt, haben wir umgehend reagiert und die Texte oder wie in diesem Fall Fotos entfernt. Es waren nicht so viele Rechtsverstöße, dass wir bislang eine Schließung des gesamten Blogs für gerechtfertigt halten. (...)

Wir fordern übrigens auch in unserem Impressum explizit dazu auf, Rechtsverstöße an support@myblog.de zu melden. Das betreffende Weblog werden wir nun weitergehend prüfen.“

Nico schreibt, ich sol­le ihm Zi­ta­te aus „Po­li­ti­cal­ly In­cor­rect“ zu­schi­cken, die die Gren­zen der Mei­nungs­frei­heit über­schrei­ten und rechts­wid­rig sein könn­ten, dann wer­de er der Sa­che nach­ge­hen. Des­halb mei­ne Bit­te an alle, die sich schon län­ger und gründ­li­cher mit der Sa­che be­schäf­ti­gen als ich: Schickt mir sol­che Zi­ta­te mit Quel­len­an­ga­be. Ich wer­de sie an Nico wei­ter­lei­ten. Und dann schau­en wir, ob et­was pas­siert.