„wieder stärker deutlich machen“

ex­trem phra­si­ges in­ter­view mit sil­va­na koch-mehrin im ta­ges­spie­gel. laut ge­druck­tem ta­ges­spie­gel führ­te ant­je sir­lesch­tov das ge­spräch, laut www.ta­ges­spie­gel.de ant­je sir­lesch­tov und mat­thi­as schle­gel. auch egal. be­mer­kens­wert fand ix die va­se­li­ni­gen ant­wor­ten von sil­va­na koch-mehrin. auf die fra­ge ob wes­ter­wel­les rück­zug als par­tei­vor­sit­zen­der die pro­ble­me der FDP löse, ant­wor­tet sie:

Nein, die Diskussion auf die Person des Vorsitzenden zu begrenzen, greift zu kurz. Es muss in der Partei eine weit reichende inhaltliche und personelle Erneuerung geben.

kurz dar­auf auf die fra­ge ob alle füh­rungs­mit­glie­der (ge­meint sind na­tür­lich die der FDP) ihre pos­ten zur ver­fü­gung stel­len müss­ten:

Das werden wir im Zusammenhang diskutieren müssen. Wichtig ist, dass die Diskussionsphase jetzt rasch beendet wird. Wir können uns keine Unklarheiten über mehrere Wochen hinweg erlauben. Deshalb muss es jetzt ein schlüssiges Konzept geben, das am kommenden Montag mit den Vertretern aller Landesverbände besprochen wird.

mit an­de­ren wor­ten, die „weit rei­chen­de“ in­halt­li­che und per­so­nel­le er­neue­rung ist so weit­rei­chend, dass sie be­reits am kom­men­den mon­tag be­spro­chen wer­den soll. dis­kus­sio­nen dar­über hin­aus, meint koch-mehrin, kön­ne sich die FDP nicht er­lau­ben. an­de­rer­seits soll dann aber nach ab­schluss der dis­kus­si­ons­pha­se doch viel dis­ku­tiert wer­den:

Wir müssen über viele Themen neu diskutieren. Zum Beispiel über das Bildungsthema. Der Bildungsföderalismus schafft es offensichtlich nicht, Lösungen zu schaffen, die der praktischen Lebenswirklichkeit entsprechen. Darüber werden wir in den nächsten Monaten sprechen und uns positionieren.

hm. jetzt for­dert sie doch un­klar­hei­ten (= dis­kus­sio­nen) über meh­re­re wo­chen hin­weg. of­fen­bar sind dis­kus­sio­nen und un­klar­hei­ten dann OK, so­lan­ge es nicht um per­so­nen geht. mit in­halt­li­chen un­klar­hei­ten kann die FDP aus sil­va­na-kochs sicht of­fen­bar gut le­ben. auch gut zu wis­sen: lö­sun­gen die der prak­ti­schen le­bens­wirk­lich­keit ent­spre­chen, hat­te die FDP bis­her nicht im an­ge­bot, die müs­sen erst in der dis­kus­si­on ge­fun­den wer­den.

die schöns­te stel­le im in­ter­view fin­de ich ihre ant­wort auf die fra­ge, ob wes­ter­wel­le ein gu­ter aus­sen­mi­nis­ter sei:

Ganz eindeutig: Ja. Guido Westerwelle spielt in dieser komplizierten Weltlage eine gute Rolle.

gui­do wes­ter­wel­le spielt eine rol­le? er spielt aus­sen­mi­nis­ter nur? fas­zi­nie­ren­de sicht­wei­se. viel­leicht soll­ten bun­des­par­tei­ta­ge der FDP künf­tig bun­des­cas­tings ge­nannt wer­den?

ganz im sin­ne von die­sen po­li­tik-kon­zept als dar­stel­len­de kunst, ant­wor­tet koch-mehrin auf die fra­ge, wel­che feh­ler die FDP in den letz­ten 18 mo­na­ten ge­macht habe:

Es wurde viel zu wenig deutlich, welche Ziele die FDP in dieser Koalition verfolgt und welche sie auch durchsetzen will. In der Frage der Steuerpolitik hat sich die FDP zu lange auf die Senkung der Steuern fokussiert, obwohl die Haushaltslage einen solchen Schritt nicht möglich gemacht hat. Das realistischere Ziel einer Steuervereinfachung ist dabei aus dem Blick geraten. Das war für uns ein Problem, weil wir den Wählern nicht das Gefühl vermitteln konnten, dass wir unsere Wahlversprechen auch durchsetzen können. Ein Problem war auch, dass wir zu wenige Ministerien haben, mit denen wir mit liberalen Themen positiv sichtbar werden.

es wur­de nicht deut­lich wel­che zie­le die FDP ver­folgt? klar, koch-mehrin ver­sucht im ers­ten satz die pro­ble­me der FDP zu kom­mu­ni­ka­ti­ons- bzw. dar­stel­lungs­pro­ble­men um­deu­ten. nur: wenn et­was zu „we­nig deut­lich“ wird, liegt das na­tür­lich nicht nur an den dar­stel­lern, son­dern oft auch am dreh­buch. mög­li­cher­wei­se ist das haupt­pro­blem aber auch, dass über­haupt nie­man­dem klar ist, wel­che zie­le die FDP ver­folgt oder durch­set­zen will.

ein­drucks­voll fin­de ich koch mehrins phra­sen­sa­lat zum the­ma wahl­ver­spre­chen: wir konn­ten un­se­re wahl­ver­spre­chen nicht durch­set­zen (nor­mal), rea­lis­ti­sche zie­le konn­ten wir auch nicht durch­set­zen (mist), das schlimms­te aber: die wäh­ler ha­ben das ge­merkt.

siv­a­na koch-mehrin hat die lö­sung der pro­ble­me der FDP pa­rat: ir­gend­was nun wie­der mit fri­schen ge­si­chern stär­ker deut­lich ma­chen. ganz ein­fach.