fressen und saufen bei der SPD
ulla schmidt ist gut gelaunt und meint: „dat habta aber schön jemacht!“ steinmeier isst schweinebraten, fisch gibt's auch. die nahles lacht wie die hunziker und es herrscht erstaunlich gute laune auf der andrea doria - äh im maritim dresden.
[nachtrag 22:27]
kurt becks trankt heute abend (viel) bier, steinmeier rotwein und gabriel wasser. ulla schmidt hat zwei personenschützer (hat die eigentlich noch ein amt?), kurz beck nur einen. steinmeier hat entweder unsichtbare, sehr unauffällige oder eine alte frau als personenschützer.
joachim wagner, der heute im tagesspiegel einen treffenden kommentar über die probleme der SPD schrob war auch da, wie überhaupt alle zehn oder elf politik-journalisten die ich kenne. wagner beschrieb in seinem kommentar, wie die SPD sich von der „angebliche Koalition der sozialen Kälte“ in sachen harz IV korrekturen die butter vom brot nehmen liess:
„Union und FDP entschärfen Hartz IV“: Es gab wohl keine Schlagzeile , die die SPD jüngst so ins Mark getroffen hat, wie diese Zuspitzung von Plänen der schwarz-gelben Koalition, das Schonvermögen beim Arbeitslosengeld II zu erhöhen.
hinzu kommt natürlich noch, dass sich die SPD in sachen bürgerrechten und netzkomeptenz — zumindest in der öffentlichen wahrnehmung — auch den schneid wegnehmen liess. ebenfalls im tagesspiegel las ich auf dem weg durchs funkloch nach dresden, dass „die SPD in ihren Kernkompetenzen Arbeit und Soziales deutlich an Vertrauen und Glaubwürdigkeit verloren“ habe. das geht leider am kern der sache vorbei. denn die eigentliche frage ist: wo geniesst die SPD eigentlich überhaupt noch vertrauen und glaubwürdigkeit? ich für meinen teil vertraue der SPD nicht die bohne. wer ohne mit der wimper zu zucken der vorratsdatenspeicherung, dem BKA-gesetz, dem gesetz zur online-durchsuchung und dem „zugangserschwerungsgesetz“ nicht nur zustimmt, sondern es auch noch auf seine fahnen schreibt, den würd ich noch nicht mal im traum wählen. wer weiss was die in regierungsverantwortung sonst noch alles für blödsinn machen.
und ob das mit der wiederherstellung von vertrauen klappt, wenn jemand generalsekretärin wird, die im bundestag gesetzen zustimmt die sie selbst für verfassungswidrg hält? wird sie als generalsekretärin auch weiterhin für initiativen kämpfen und sie beschliessen die sie für dumm, ungerecht, verfassungwidrig oder saudoof hält? und sigmar gabriel? dem vertraut doch noch nichtmal die SPD. ich wette ein snikers, dass gabriel das schlechteste wahlergebniss eines parteivorsitzenden der SPD seit urzeiten einfahren wird. wie kann man so naiv sein und glauben, dass so ein mann vertrauen bei wählern wecken könnte?
wo war ich? achso, ja beim SPD-parteitag in dresden, der morgen losgeht und den ich mir einen oder zwei tage lang angucken werde.
