wie sigmar gabriel die frage „Warum lügen Sie?“ beantwortet

sig­mar ga­bri­el bes­sert bei sei­nem lob­lied auf die vor­rats­da­ten­spei­che­rung im ARD-brenn­punkt am 27. no­vem­ber 2013 ein biss­chen nach. da­mals hat­te er noch ge­sagt (zi­tat nach kai bier­mann):

… durch die dortige Vorratsdatenspeicherung, wusste man sehr schnell, wer in Oslo der Mörder war (…). Das hat sehr geholfen.

jetzt sagt er, da­mals wie heu­te gel­te in nor­we­gen eine ma­xi­ma­le drei­wö­chi­ge sperr­frist für „Te­le­kom­mu­ni­ka­ti­ons­ver­bin­dungs­da­ten“. was im üb­ri­gen et­was ganz an­de­res ist, als eine an­wei­sung ver­bin­dungs­da­ten zwangs­wei­se min­des­tens für ei­nen be­stimm­ten zeit­raum zu spei­chern. die­se an­wei­sung, da­ten ma­xi­mal drei wo­chen zu spei­chern, meint ga­bri­el, hät­te ge­hol­fen „wert­vol­le Hin­wei­se etwa auf [Brei­viks] Kom­mu­ni­ka­ti­on“ zu er­lan­gen. zi­tat:

Durch die bereits und auch weiterhin bestehende Möglichkeit der kurzen Vorratsdatenspeicherung bei den norwegischen Providern ist mit Sicherheit davon auszugehen, dass die zum Tatzeitpunkt (22. Juli 2011) gespeicherten Daten von und über Anders Breivik den ErmittlerInnen wertvolle Hinweise etwa auf dessen Kommunikation in den Wochen vor seinen Anschlägen geliefert haben.

tat­säch­lich ist das was sig­mar ga­bri­el in sei­ner ant­wort als „kur­ze Vor­rats­da­ten­spei­che­rung“ be­zeich­net et­was ganz an­de­res. es ist eben eine an­wei­sung der da­ten­schutz­be­hör­de, die da­ten spä­tes­tens nach drei wo­chen zu lö­schen und kei­ne an­wei­sung die da­ten auf vor­rat zu si­chern. 2009 galt die­se an­wei­sung in nor­we­gen als sieg der da­ten­schüt­zer und der pri­vat­sphä­re. die po­li­zei­be­hör­den emp­fan­den die­se re­ge­lung als ge­fähr­lich und warn­ten da­vor, dass nor­we­gen da­mit zu ei­nem rück­zugs­ort für com­pu­ter­kri­mi­nel­le wer­de. (den af­ten­pos­ten-ar­ti­kel habe ich über netz­po­li­tik ge­fun­den.)

mit sei­ner ant­wort auf ab­ge­ord­ne­ten­watch räumt sig­mar ga­bri­el also of­fen­bar ein, dass die vor­rats­da­ten­spei­che­rung nicht ent­schei­dend war, um zu er­mit­teln wer in oslo der mör­der war, son­dern, dass es in nor­we­gen mög­li­cher­wei­se die mög­lich­keit gab „wert­vol­le Hin­wei­se“ auf ir­gend­was zu er­lan­gen.

mich er­in­nert das an ei­nen welt­un­ter­gangs­pro­phe­ten der vor­her­sagt, dass mor­gen die son­ne nicht auf­ge­hen wür­de. wenn dann am nächs­ten tag die son­ne hell am him­mel steht und ihn alle der lüge be­zich­ti­gen, sagt er ein­fach: „aber es ist doch die erd­ro­ta­ti­on die le­dig­lich den ein­druck macht, die son­ne wäre auf­ge­gan­gen! die son­ne ist auch heu­te nicht auf­ge­gan­gen, ihr un­ge­bil­de­ten fick­ge­sich­ter!“

  ab­ge­ord­ne­ten­watch.de: Sig­mar Ga­bri­el (SPD)   #

ge­fun­den über @a_watch

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[nach­trä­ge]

Ste­fan Schulz @fri­iyo

@di­plix na dann fehlt ja nur noch ein Link hier­hin: face­book.com/sig­mar.ga­bri­el…

10.12.2013 17:35  Ant­wor­ten Ret­wee­ten Fa­vo­rit 

fe­lix schwen­zel @di­plix

@fri­iyo wo­bei ich dann ei­gent­lich auch auf twit­ter.com/di­plix/sta­tus/… und spie­gel.de/netz­welt/netzp… oder gar ruhr­ba­ro­ne.de/heu­cheln-ler­ne… lin­ken müss­te.

10.12.2013 17:41  Ant­wor­ten Ret­wee­ten Fa­vo­rit 

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Det­lef Guert­ler @Det­lef­Guert­ler

@di­plix Die Fick­ge­sich­ter wä­ren echt nicht nö­tig ge­we­sen. We­der dein Stil noch sei­ner.

10.12.2013 17:58  Ant­wor­ten Ret­wee­ten Fa­vo­rit 

fe­lix schwen­zel @di­plix

@Det­lef­Guert­ler falsch­zi­tat?
»Die­se Arsch­lö­cher im In­ter­net la­bern im­mer nur Schei­ße und ha­ben gar kei­ne Ah­nung!«
zeit.de/po­li­tik/deutsc…

10.12.2013 18:03  Ant­wor­ten Ret­wee­ten Fa­vo­rit