media markt sorgt für recht und ordnung

felix schwenzel, , in wirres.net    

die grösste sauerei des jahres?
die grösste sauerei des jahres?

der media-markt „überzieht einem Zeitungsbericht zufolge vor allem Internet-Shops mit einer Welle von Abmahnungen“. der media-markt fühlt sich dazu berufen für recht, ordnung, ordentlichen wettbewerb und verbraucherschutz zu kämpfen indem er „mehrere Hundert Online-Händler“ mit abmahnungen überzieht. schuld sind die abgemahnten selbstverständlich selbst:

Ein Konzernsprecher machte in der „F.A.S.“ für die juristischen Auseinandersetzungen die Wettbewerber verantwortlich, „die gegen ordentliches Kaufmannsgebaren und geltendes Recht gleichermaßen verstoßen, dadurch ihre Kunden täuschen und sich unrechtmäßig einen Wettbewerbsvorteil erschwindeln“.

und apropos „sauerei“, die verhandlung rainersacht vs. steinhöfel steht auch bald an. rainer hat noch einen artikel zum thema abmahnungen online gestellt:

Was den neunziger Jahren der Rinderwahn, ist dem beginnenden dritten Jahrtausend der Abmahnwahn.
[…]
In Wirlichkeit geht es nur um eins: KRITISCHE STIMMEN MUNDTOT MACHEN!!! Alles andere ist nur vorgeschobenes juristisches Geseiere.

das mundtot machen ist, so scheint es, die eine seite der medaille, die andere ist in 99,99% der fälle die unfähigkeit der abmahnenden zur kommunikation.

die justizministerin brigitte zypries ergiesst sich zwar in wortschwällen, handelt aber immer noch nicht um diesen arbeitsbeschaffungsmassnahmen für juristen einen riegel vorzuschieben. gulli.com:

Die Justizministerin forderte vergangenen Mai, Auswüchse des Abmahnunwesens im Netz zurückzustutzen. „Einfach gelagerte Fälle mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung dürfen nicht mehr als 50 bis 100 Euro für Abmahnung und Anwalt nach sich ziehen“, so die Ministerin vor dem Anwaltstag.

don dahlmann fängt derweil hier an abmahnungen zu sammeln.

[nachtrag]
siehe auch la deutsche vita, bzw. den einen oder anderen trackback.

[nachtrag 05.11.2006]

titelblatt fas 05.11.2006

georg meck in der fas überschreibt heute einen artikel in der frankfurter allgemeinen sonntagszeitung (auf den sich spon bezog) mit „»Die größte Sauerei des Jahres«“:

Der Media-Markt überzieht Händler mit Abmahnungen. Angegriffen werden mittelständische Geschäfte, vor allem Online-Shops. Und immer vorneweg: Anwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel. Dessen Kanzlei schießt mit allem, was das Gesetz an Munition hergibt. „Die versuchen den Wettbewerb mit dem Wettbewerbsrecht zu zerstören“, klagt Joachim Ehmann, Geschäftsführer des Internethändlers Comtech. Neun Verfahren hat er im Moment am Hals - wegen Vergehen wie zum Beispiel jenem, daß er ein Produkt als „vielfachen Testsieger“ beworben hat, ohne die exakte Ausgabe des Testheftes anzugeben. Prompt mahnte ihn Steinhöfel ab. „Das kostet mich viel Zeit und viel Geld“, sagt Ehmann. (weiterlesen)

die grösste sauerei des jahres?
die grösste sauerei des jahres?